Am vergangenen Mittwoch bot die neu gegründete Grünliberale Partei Olten politisch Interessierten die Gelegenheit, das fünfköpfige Gründungsteam und seine Haltung zu aktuellen Fragen der Oltner Politlandschaft kennen zu lernen. Ein Anlass, an dem durchaus auch heisse Eisen angepackt wurden.

Grünliberale Positionen für Olten

Im Vordergrund des Abends stand die Präsentation der grünliberalen Haltung bezüglich der Geschäfte «Parkhaus Innenstadt » und «Gemeindefusion» sowie zum Projekt «Chance Olten Ost», in das sich die glp Olten in Zukunft noch stärker involvieren will. In Bezug auf Parkhaus- und Begegnungszone ist die Meinung der Grünliberalen längst gemacht – Gemeinderat Simon Haller spricht sich klar für eine Rückweisung des Geschäfts zugunsten einer kostengünstigen Sperrung der Kirchgasse und der unmittelbaren Einführung eines Parkleitsystems aus. Die geplante Begegnungszone mit der Konradstrasse als Zentrum erachten die Grünliberalen als nicht kompatibel mit den aktuellen Gegebenheiten in der Oltner Innenstadt.

«Ja» zur Gemeindefusion nur unter klaren Bedingungen

Offener gibt sich die junge Partei in der Frage der Gemeindefusion. Die Grünliberalen sehen in der im Raum stehenden Gemeindefusion die Chance, die politische und wirtschaftliche Position der Stadt Olten im Kanton massgeblich zu stärken. Ein Ja zur Fusion knüpft Parteipräsident Christian Ginsig jedoch ohne Wenn und Aber an eine maximale Erhöhung des Gemeindesteuerfusses auf 105 Prozent. Jede weitere Erhöhung, so Ginsig, würde Olten in inakzeptabler Weise als Wohn- und Wirtschaftsstandort schwächen.

Kritische Fragen und heisse Eisen

Im Verlauf des Abends bot sich den Anwesenden ausgiebig Gelegenheit zu kritischen Fragen. Insbesondere die Haltung der Grünliberalen in der aktuellen Diskussion um Stadtpräsident Ernst Zingg interessierte. Eine explizite Rücktrittsforderung mag die glp Olten zwar nicht aussprechen – das Vertrauen der Bevölkerung in den Stadtpräsidenten sei jedoch «sicher und zu Recht stark angeschlagen». Die Grünliberalen ziehen denn auch in Zweifel, dass dem Stadtrat unter diesen Umständen ohne transparente Kommunikation eine ordentliche Geschäftsführung möglich ist. Die glp fordert eine lückenlose Information der Bevölkerung und aller Beteiligten. Es müssen von Seiten des Stadtrats alle Tatsachen schonungslos offengelegt werden. Ebenso muss über die laufenden und künftigen Entwicklungen zu Olten Südwest transparent informiert werden.

Christian Ginsig
Mitglied Grünliberale Olten

Wenn ich am Abend den geschotterten Weg von Ifenthal hoch in Richtung Challhöchi fahre und auf die sanften Hügel in Richtung Hauenstein blicke, so denke ich immer wieder wie schön es in unserer Region ist und wie wenig der Rest der Schweiz über unsere Gegend weiss. Es ist der Bahnhof Olten den man kennt und vielleicht den Nebel. Und wenn ich den Leuten in Bern, Basel oder Zürich zu erklären versuche, dass Olten sehr viel mehr zu bieten als nur das Bahnhofbuffet, so schütteln viele verständnislos den Kopf.

Diejenigen aber die hier wohnen machen in ihrer Freizeit einen Abstecher in die Hügel, die anderen kommen in die Stadt um im Lebensmittelladen mit den orangen Buchstaben einzukaufen, den Wochenmarkt in der Innenstadt zu besuchen oder sie fahren zur Arbeit in die Industriequartiere. Grenzen gibt es für die Bewohner längst keine mehr und die blauen Schilder am Ortseingang sind für viele Menschen oft nur noch geografische Orientierungspunkte. Olten und die Gemeinden im Umland sind längst zu einer Region zusammengewachsen. Ängste wegen einer möglichen Fusion sind aus diesem Grund sicher fehl am Platz.

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