Die Oltner Grünliberalen empfehlen die Volksinitiative „Verkehrsfreie Innenstadt“ am 13. Februar abzulehnen.

Nach einer kontroversen Diskussion sprachen sich die Mitglieder mit wenigen Gegenstimmen für die Nein-Parole zur Initiative der Jungen SP aus. Die Diskussion an der Mitgliederversammlung wurde durch ein Pro-Votum von Florian Amoser, vom Initiativkomitee der jungen SP geführt. Simon Haller, Vorstandsmitglied der Grünliberalen Olten und Gemeinderat vertrat das Gegenargument.

Aus Sicht der Grünliberalen schiesst die Volksinitiative über das Ziel hinaus. Sie ist überdimensioniert, einseitig und baut ausschliesslich auf Verkehrsmassnahmen zur Belebung der Oltner Innenstadt. Die Grünliberalen haben sich von Anfang an für eine gewerbefreundliche und dennoch nachhaltige Lösung zur Verkehrsberuhigung der Oltner Innenstadt eingesetzt. So fordern die Grünliberalen auch weiterhin die rasche Umsetzung der Kronenplatz-Idee, mit einer verkehrsfreien Fläche in der Innenstadt. Gleichzeitig setzen sie sich aber in der Planung auch für einen vernünftigen Umgang bestehender Parkflächen für Autos zu Gunsten des Oltner Gewerbes und den Restaurationsbetrieben in der Innenstadt ein. Gemeinderat Simon Haller stellt klar: „Die Aussenöffnungszeiten für Gastrobetriebe in der Innenstadt müssen liberalisiert und das seit langem geforderte Parkleitsystem nun endlich in die Tat umgesetzt werden.“ Diese Massnahmen können auch ohne die überdimensionierte Volksinitiative rasch in Angriff genommen werden. Haller hält deshalb auch unmissverständlich fest: „Ich erwarte vom Stadtrat den Mut, in der Oltner Innenstadt rasch kleinere Massnahmen umzusetzen und nicht bis zur Eröffnung der Umfahrung ERO im Jahr 2013 zuzuwarten.“

Die Grünliberale Partei stand bereits vor der Innenstadt-Abstimmung vom 13. Juni 2010 geschlossen zum Projekt Kronenplatz. An diesem Ziel halten die Grünliberalen auch weiterhin fest. Eine nachhaltige Entwicklung der Oltner Innenstadt kann bei einer Ablehnung der Volksinitiative rasch angegangen und umgesetzt werden, da das Gemeindeparlament den Vorstoss zum Kronenplatz bereits überwiesen hat.

Die Oltner Grünliberalen empfehlen den Oltnerinnen und Oltnern bei der Abstimmung vom 13. Juni ein „Nein“ in die Urne zu legen. Nur die Ablehnung der Vorlage ebnet den Weg für eine günstigere Attraktivierung der Oltner Innenstadt, wie sie die kürzlich lancierte Volksmotion „Kronenplatz“ beschreibt.

Der Vorstand der Oltner Grünliberalen hat an seiner Sitzung vom 4. Mai einstimmig die „Nein“-Parole für das 25-Millionen-Projekt „Begegnungszone/Parkhaus“ beschlossen. Die Vorlage weist aus Sicht der glp Olten grosse Mängel auf: Die Begegnungszone, wie sie im Projekt dargestellt wird, ist in erster Linie ein teurer baulich-kosmetischer Eingriff. Dass sie zu einer echten Belebung der Oltner Innenstadt führen würde, bezweifeln die Grünliberalen stark. Dafür fehlt der Bezug zu den bestehenden Strukturen, Wertschöpfungen und Fussgängerströmen der Oltner Innenstadt.

Die Grünliberalen bezweifeln weiter die Notwendigkeit eines unterirdischen Parkhauses in der Innenstadt. Eine umgehende Einführung eines Parkleitsystems ist dem aufwendigen Bau eines Parkhauses in der Oltner Kernzone – für das sich notabene nur ein einziger Investor im Rahmen eines Investorenwettbewerbs interessierte – vorzuziehen.  Die Grünliberalen sind klar gegen eine staatliche Subventionierung privater Investorenprojekte und lehnen auch deshalb die Gesamtvorlage ab. Das Projekt, von welchem nach den ausgehandelten Verträgen vor allem der private Parkhausinvestor profitieren würde, würde mit Steuergeldern massiv unterstützt.
Den ganzen Beitrag lesen »

In Anbetracht der in Teilen der Bevölkerung bestrittenen Notwendigkeit eines Parkhauses in der Innenstadt Olten sowie der hohen Baukosten von 25 Mio. Franken für die Umgestaltung der geplanten Begegnungszone mit Autoverkehr ist eine Ablehnung der Vorlage „Attraktivierung Innenstadt Olten – Verkehrskonzept mit Begegnungszone, Gestaltung öffentlicher Raum und Parkhaus Munzingerplatz“ nicht auszuschliessen.

Die Grünliberale Partei glp Olten und weitere Motionäre und Motionärinnen sind der Meinung, dass ein negativer Entscheid nicht dazu führen darf, dass die Attraktivierung der Innenstadt um Jahre zurückgeworfen wird. Im Gegenteil, es soll die Möglichkeit bestehen, die Kirchgasse als städtebaulich logische und historisch korrekte Weiterführung der Altstadt in das Zentrum einer weitaus kostengünstigen Planung zu rücken.

Der Stadtrat und das Gemeindeparlament von Olten werden mit der Volksmotion Kronenplatz damit beauftragt, innerhalb von neun Monaten nach einer möglichen Ablehnung der Vorlage „Attraktivierung Innenstadt Olten – Verkehrskonzept mit Begegnungszone, Gestaltung öffentlicher Raum und Parkhaus Munzingerplatz“ durch die stimmberechtigte Bevölkerung der Stadt Olten (Abstimmung vom 13. Juni 2010) einen Vorschlag mit der Kirchgasse als hauptsächlichen Umgestaltungsraum ausarbeiten und bewilligen zu lassen.

Unterschriftenbogen Volksmotion Kronenplatz

Christian Ginsig
Mitglied Grünliberale Olten

Wenn ich am Abend den geschotterten Weg von Ifenthal hoch in Richtung Challhöchi fahre und auf die sanften Hügel in Richtung Hauenstein blicke, so denke ich immer wieder wie schön es in unserer Region ist und wie wenig der Rest der Schweiz über unsere Gegend weiss. Es ist der Bahnhof Olten den man kennt und vielleicht den Nebel. Und wenn ich den Leuten in Bern, Basel oder Zürich zu erklären versuche, dass Olten sehr viel mehr zu bieten als nur das Bahnhofbuffet, so schütteln viele verständnislos den Kopf.

Diejenigen aber die hier wohnen machen in ihrer Freizeit einen Abstecher in die Hügel, die anderen kommen in die Stadt um im Lebensmittelladen mit den orangen Buchstaben einzukaufen, den Wochenmarkt in der Innenstadt zu besuchen oder sie fahren zur Arbeit in die Industriequartiere. Grenzen gibt es für die Bewohner längst keine mehr und die blauen Schilder am Ortseingang sind für viele Menschen oft nur noch geografische Orientierungspunkte. Olten und die Gemeinden im Umland sind längst zu einer Region zusammengewachsen. Ängste wegen einer möglichen Fusion sind aus diesem Grund sicher fehl am Platz.

Den ganzen Beitrag lesen »

Simon Haller
Gemeinderat Grünliberale Olten

Ich wünsche der Stadt Olten, dass Olten Südwest im nächsten Sommer von der Bevölkerung für Zwischennutzungen in Beschlag genommen wird und ein paar verrückte Köpfe dort mit dem Spaten 18 Löcher in den Kies graben. Ich wünsche mir das erste Freestyle-Golf-Turnier in Olten Südwest. Ich wünsche mir, dass ich dieses Turnier gewinnen werde. Ich wünsche Olten, dass das Gebiet Bahnhof Ost, von der zukünftigen Fachhochschule bis zum Gleis 13, zu einem autoverkehrsfreien kleinen Boulevard wird. Ich wünsche mir, viele Oltnerinnen und Oltner, welche sich weiterhin engagiert und aufmüpfig zeigen und sich für ihre Anliegen einsetzen und zusammenschliessen.

Den ganzen Beitrag lesen »