Silvia Huber
Vorstandsmitglied Grünliberale Kanton Solothurn / Mitglied Grünliberale Olten

Aktuelle, konkurrierende Information ist die Basis der Demokratie, ist die Voraussetzung der freien Meinungsbildung. Muss eine Stadtregierung ihren Standpunkt also pausenlos darlegen und rechtfertigen? Heutzutage zum Beispiel: twittern, posten und bloggen? Muss sie nicht. Weil es mit der Demokratie nun mal ist wie mit der Freiheit: sie verpflichtet zur Eigeninitiative. Soll heissen: Auf Information darf man nicht warten, man muss sie sich beschaffen. Der Regierung sei es also schon mal nachgesehen, dass sie die neuen Kanäle nicht rege dazu nutzt, Information zu «pushen» – aber wie steht es mit den klassischen?

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