Ich muss die Frage gleich etwas relativieren: „Kulturstädte“, das sind Metropolen wie New York und Berlin, die auf einem bedeutenden künstlerischen und intellektuellen Erbe aufbauen, die neue Ideen und Tendenzen generieren und damit die internationale Kulturlandschaft prägen. Bei aller Liebe – das ist denn doch ein zu grosser Hut für unsere Stadt. Was nutzt das Prädikat „Kulturmetropole an der Aare“, wenn die damit verbundenen Erwartungen nicht erfüllt werden können? Ohne die Bedeutung von Kultur schmälern zu wollen – Olten als  Kulturstadt positionieren zu wollen fände ich kontraproduktiv.

Die Positionierung als „Stadt mit Kultur“ hingegen trifft zu. Denn ohne zu übertreiben dürfen wir von Olten sagen: unsere Stadt verfügt über ein überraschend breites und ansprechendes kulturelles Angebot. In einem etwas weiter gefassten Kulturbegriff reicht das von der Badi und dem Beach Volleyball-Event über die Schützi, Färbi und neuerdings Cultibo bis hin zum Kunstmuseum und zu den Kabarettagen. Eine Vielfalt, die zeigt, wie lebendig Olten in vieler Hinsicht mittlerweile geworden ist und auch, dass es sich hier gut leben lässt. Wenn wir Olten richtig und nachhaltig positionieren wollen, sollten wir genau diese Botschaft nach aussen tragen, nicht mehr und nicht weniger. Denn eine starke Marke ist immer noch die, die hält was sie verspricht. Und wer weiss, womöglich übertreffen wir mit der Neugestaltung des Aareraums dieses Versprechen sogar bald noch: Olten, die lebendige Stadt am Wasser… Einen freundlicheren Zugang vom Bahnhof her zu schaffen, eine echte Flanier- und Verweilzone, das wäre etwas vom Vordringlichsten, was Olten meiner Meinung nach für sein Image tun sollte.

Aber wie auch immer: Ziel des Stadtmarketing muss es sein, Olten bei Unternehmen, Investoren und künftigen Einwohnern als das zu positionieren, was es ist: ein attraktiver Wohn- und Lebensraum. Als eine Stadt, die weit mehr zu bieten hat, als die zufällig strategisch günstige Lage zwischen den grossen Zentren Zürich, Basel und Bern. Um diese nachhaltige Positionierung Oltens zu unterstützen, sollte die städtische Kulturförderung darauf angelegt sein, ein möglichst abwechslungsreiches kulturelles Klima zu schaffen. Mit den zur Verfügung stehenden Fördergeldern sollte eine grosse Bandbreite an Projekten und Initiativen aus den unterschiedlichsten Kunst- und Kulturbereichen unterstützt werden, um möglichst vielen Einwohnerinnen und Einwohnern Berührungspunkte (und damit verbindende Momente) zu ihrer Stadt zu bieten. Ich selbst würde bei der Verteilung auch das persönliche Engagement der jeweils Beteiligten in die Waagschale werfen, damit Kulturförderung nicht zu reiner Kultursubvention verkommt.

Dass in den Innenstädten Ladenflächen leer stehen ist ein Phänomen, das auch in anderen Städten zu beobachten ist. Ein Blick über unsere Kleinstadt hinaus zeigt dann auch, dass der laute Ruf nach der öffentlichen Hand in solchen Fällen leider keine Patentlösung darstellt. Fakt ist: Olten hat heute auch deshalb viele leer stehende Ladenflächen weil es angesichts des heutigen Konsumverhaltens ein Überangebot an Flächen gibt, das noch auf dem Einkaufverhalten des vergangenen Jahrhunderts basiert.

Gefordert sind alle Beteiligten:

Die Stadt Olten ist gefordert, Rahmenbedingungen zu gestalten, welche Gewerbetreibenden, Barbetreibern und Gastronomen Planungssicherheit und möglichst viel Freiraum bieten. Natürlich kann es in einzelnen Fällen Sinn machen, dass die Stadt Olten eine Liegenschaft erwirbt, um gezielt Akzente setzen zu können und als Eigentümer direkt auf den Liegenschaftsmarkt Einfluss nehmen zu können. Vielmehr als das, sind jedoch die städtischen Expertinnen und Experten in Stadtentwicklung und Wirtschaftförderung gefragt, mittels niederschwelligeren Interventionen, viel Überzeugungsarbeit und mehr oder weniger sanftem Druck auf Immobilieneigentümer ihren Einfluss geltend zu machen und Akzente zu setzen. Dazu gehört auch eine Mittler- und Vernetzerfunktion zwischen Mietern und Eigentümern (und nicht nur den dazwischen geschalteten Verwaltungen). Weiter sollte die Stadt Olten über ein Monitoring verfügen, das aussagekräftige Informationen beispielsweise zu Leerbeständen und Mietpreisen im gesamten Stadtgebiet ermöglicht.

Die Ladenbetreiber und Gewerbler ihrerseits müssen innovativ sein und sich um ihre Kundschaft kümmern. Einfach hinter der Theke auf Kundschaft zu warten reicht nicht. Sie müssen sich zusammentun und in einem grösseren Ganzen auftreten. Es ist so banal wie brutal: Wer ein gutes Produkt und mit einem entsprechenden Service anbietet, das auf eine entsprechende Nachfrage stösst, wird als Ladenbetreiber Erfolg haben. Dazu gehört auch das Geschick bei der Wahl des Standorts und dem Aushandeln der Mietkonditionen.

Und nicht zuletzt sind auch die Immobilieneigentümer gefordert, sich dem Wandel anzupassen. Der Trend in den Städten zeigt, dass Ladenflächen nicht selten in Gastrobetriebe umgewandelt werden. Auch Büroflächen an gut frequentierten und zentralen Lagen – diese Merkmale bieten Ladenflächen oft – sind gesucht. Mittels kleineren Eingriffen in der Gebäudestruktur lassen solch unspektakuläre Umnutzungen ohne grosse Investitionen realisieren.

Simon Haller, Gemeinderat Grünliberale

Die glp Olten schickt ihr Vorstandsmitglied Silvia Huber ins Rennen um einen grünliberalen Listenplatz für die Nationalratswahlen. Der Vorstand der Grünliberalen Olten nominierte Silvia Huber einstimmig. Neben ihrem Engagement in der glp Olten ist sie als Vorstandsmitglied der glp Kanton Solothurn auch auf kantonaler Ebene tätig. Silvia Huber ist in Olten aufgewachsen und besuchte hier das Gymnasium an der Kantonsschule. Anschliessend studierte und arbeitete sie mehrere Jahre in Zürich, bevor es sie 2004 wieder in ihre Heimatstadt Olten zog. Als Nationalrätin möchte sie die Interessen des Kantons Solothurn in Bern in bester grünliberaler Manier vertreten – pragmatisch, sachorientiert und mit Fokus auf eine umweltverträgliche, liberale Wirtschaftspolitik. Als berufstätige Mutter legt sie zudem viel Wert auf die Schaffung familienfreundlicher Bildungs- und Arbeitsstrukturen.

Die definitive Nominierung der grünliberalen Nationalratskandidaten erfolgte anlässlich der kantonalen Mitgliederversammlung vom Montag, 11. April 2011. Alle vorgeschlagenen Kandidaten wurden nomiert.

Das Oltner Begegnungszentrum – auf den eher umständlichen Namen CULTIBO getauft – öffnet bald schon seine Türen. Das ist ein Erfolg, einer, der dem Mitwirkungsprozess „Chance Olten Ost“ entstammt. Ich habe diese gross aufgezogenen Partizipationsevents wie es das Projekt „Chance Olten Ost“ darstellt, an dieser Stelle schon heftig kritisiert und will es gerade deswegen nicht unterlassen, den Initianten und dem Trägerverein zum langen Atem und dem Willen zur Umsetzung gratulieren.

Trotzdem bleibe ich skeptisch. Ich bezweifle es stark, dass an diesem Ort ein echtes Bedürfnis nach einem Begegnungszentrum besteht. Wenn ich von Bedürfnis rede, meine ich damit dasjenige der potentiellen Nutzerinnen und Nutzer. Dass das Bedürfnis von einer Vielzahl von Profis und Experten aus Soziokultur oder Stadtentwicklung gesehen wird, ist nur die eine Seite. Das Bedürfnis, das ich meine, ist in erster Linie bei den Menschen zu suchen, für die das Begegnungszentrum gedacht ist.

Hier beginnen meine Anforderungen und Wünsche an das Begegnungszentrum: Ich erwarte, dass es gelingt, flexibel und offen auf die Wünsche und Ideen der Nutzerinnen und Nutzer einzugehen. Wer immer das dann auch sein wird. Gleichzeitig muss es gelingen, für verschiedene Nutzergruppen offen zu sein. Ein Begegnungszentrum, das nur von einer oder zwei bestimmten Gruppierungen genutzt wird, ist kein Begegnungszentrum sondern eher ein Vereinslokal.

Gerade in der geforderten Vielfalt liegt wahrscheinlich auch die grosse Herausforderung für das Begegnungszentrum. Mit der Vielfalt der Nutzerbedürfnisse sind unterschiedliche oder gar widersprüchliche Anforderungen an Ausstattung und Angebot verbunden. Ein Kindergeburtstag benötigt nicht die gleiche Infrastruktur wie eine Vereinssitzung. Die Haushaltshilfe verträgt sich schlecht mit dem Streetdancekurs für Jugendliche. Diese Vielfalt möglich zu machen und zu fördern wird eine Herausforderung für die Betreiber des Begegnungszentrums werden.

Ich wünsche mir weiter, dass das Begegnungszentrum nach draussen geht und seine vier Wände verlässt. Der Standort am Bifangplatz ist dafür prädestiniert und dem Begegnungszentrum kommt bei der angestrebten Belebung jenseits des Verkehrs eine Pionierrolle zu.

Seitens Stadt ist eine Erfolgskontrolle durchzuführen. Schliesslich ist sie es, welche das Begegnungszentrum zu einem grossen Teil finanziert. Es braucht eine Leistungsvereinbarung mit dem Trägerverein, welche kontinuierlich überprüft werden muss. Darin gilt es klare Anforderungen zu formulieren und gleichzeitig Raum für die bereits geforderte Flexibilität zu belassen.

Ich wünsche allen engagierten Personen viel Glück und einen langen Atem.

Simon Haller, Gemeinderat Grünliberale

Müsste im Zuge der Neugestaltung des SBB-Industriewerke-Areals (Neubau Betriebszentrale SBB) auch die Situation Bahnhofsplatz miteinbezogen werden? Und welche Forderungen soll die Stadt dafür an die SBB stellen?

Um diese Frage fundiert zu beantworten, bedarf es Klarheit über die Eigentumsverhältnisse um den Bahnhof: Das Gebiet angrenzend an das Industrieareal mit den Parkplätzen, den überdachten Veloabstellplätzen und den Busstationen ist – wie auch der eigentliche Bahnhof mitsamt den Unterführungen – im Besitz der SBB. Der Stadt gehört einzig der Bahnhof“platz“ mit den Kurzparkplätzen und den Busstationen, welche unmittelbar ans Gleis 1 angrenzen.
Klar soll die Stadt an die SBB Forderungen stellen und geschickt verhandeln. Doch viel interessanter ist die Frage, was die Stadt selber tun kann. Fordern ist einfacher als handeln. Handeln aber wirkungsvoller.
Die Parksituation für Fahrräder ist beispielsweise unbefriedigend. Zweigeschossige Veloständer sind zwar platzsparend, aber für Leute, welche nicht in den Überkleidern zur Arbeit fahren nicht geeignet. Weiter sind die Wege für ebendiese Verkehrsteilnehmer ungünstig. Diese haben die Wahl zwischen verkehrsreglementarischem Graubereich oder langen Wartezeiten vor dem Rotlicht. Die Verkehrsführung für Fahrräder muss auf der Westseite des Bahnhofs dringend überdacht werden.
Im Zuge der Verhandlungen zum mittlerweile beschlossenen Bau der unterirdischen Veloparkieranlage auf der Ostseite des Bahnhofs konnte die Stadt mit den SBB aushandeln, dass diese auf der Seite der Industriewerke eine ebensolche Anlage erstellen werden. Nun gilt es auf diesem Versprechen zu bestehen.
Weiter ist die Parkplatzsituation für Pendler zur Zeit prekär. Für Leute, welche mit dem Auto an den Bahnhof gelangen, um danach mit dem Zug zur Arbeit oder an eine Besprechung in den grösseren Städten zu fahren, sind nicht genügend Parkplätze vorhanden. Diese Situation darf durch den Neubau der Betriebszentrale nicht weiter verschärft werden, auch nicht temporär während den Bauarbeiten.
Weiter zeigt sich die Situation bei den Omnibussen und Postautos nicht gerade benutzerfreundlich. Für Auswärtige sind die über das Bahnhofsumfeld verteilten Busstationen unübersichtlich angeordnet. Auch die Beschilderung im und um den Bahnhof ist mangelhaft und in erster Linie durch Vielfalt geprägt. Mehr Schilder und ein hoher Detailierungsgrad zeugen von viel gutem Willen und wenig Konzept und Koordination. Weniger wäre hier ein Mehr an Übersicht und Kundenorientierung.

Mit den partiell bestehenden Angeboten im Bereich Mittagstisch und Aufgabenhilfe beschreitet Olten den richtigen Weg, tut aber noch nicht genug. Unabhängig vom Ausgang der bevorstehenden Abstimmung und eines allfälligen kantonalen «Zustupfs» muss das bestehende Angebot rasch weiter ausgebaut werden.

Olten täte dann genug für Tagesstrukturen wenn diese an jeder Schulstufe eine Selbstverständlichkeit wären. Die Tagesstrukturen sollten für die Kinder die Möglichkeit umfassen, bereits ab ca. sieben Uhr in den Schulräumlichkeiten einzutreffen (und dieses nicht erst kurz vor Schulbeginn betreten zu dürfen), einen von pädagogisch geschultem Personal geführten Mittagstisch zu nutzen und professionelle Aufgabenhilfe in Anspruch zu nehmen – idealerweise direkt im jeweiligen Schulgebäude. Die Nutzung von Tagesstrukturen sollte dabei natürlich freiwillig bleiben, die daraus entstehenden Kosten von denjenigen Familien, die das Angebot in Anspruch nehmen, einkommensabhängig mitgetragen werden.

Warum plädiere ich für den Ausbau von Tagesstrukturen? Zum einen bieten sie Kindern, denen zu Hause nicht die erforderliche Unterstützung zu Teil werden kann, die unkomplizierte Möglichkeit, sich diese im gewohnten schulischen Umfeld holen. Zum andern sind sie ein nicht zu unterschätzender Standortfaktor – es gibt unzählige gut verdienende und „bildungsnahe“ Familien die auf die Nutzung von Tagesschulen angewiesen sind und ihren Wohnort demzufolge ganz nach deren Standort ausrichten. Der Erfolg der privaten Tagesschulen in Schönenwerd und in Solothurn stellt die grosse Nachfrage unter Beweis.

Als allein Erziehende argumentiere ich hier natürlich auch auf der Basis persönlicher Erfahrung. Jahrelang lang zog sich die Suche nach einem guten Krippenplatz, nach einem guten Ganztageskindergarten und schliesslich nach einer guten Tagesschule wie ein roter Faden durch mein Leben. Einmal fand ich die Lösung in Zürich, dann wieder in Olten – und je nach dem verlagerte ich meinen Lebensmittelpunkt eben von der einen in die andere Stadt. Aufgrund fehlender Tagesstrukturen in öffentlichen Institutionen musste ich mich dabei mit einer kurzfristigen Ausnahme stets auf private Institutionen stützen. Ohne diese wäre es mir nicht möglich gewesen, einer ernsthaften beruflichen Tätigkeit nachzugehen, geschweige denn, mich beruflich weiterzuentwickeln. Wer nicht das Privileg einer guten Ausbildung, eines vernünftigen Einkommens und eines hilfsbreiten Umfelds hat, ist in so einer Situation schlicht gezwungen, Sozialhilfe anzunehmen. Mit dieser Sackgassenlösung ist weder dem oder der allein Erziehenden geholfen, noch der Gesellschaft.

Nach einer kontroversen Diskussion sprachen sich die Mitglieder mit wenigen Gegenstimmen für die Nein-Parole zur Initiative der Jungen SP aus. Die Diskussion an der Mitgliederversammlung wurde durch ein Pro-Votum von Florian Amoser, vom Initiativkomitee der jungen SP geführt. Simon Haller, Vorstandsmitglied der Grünliberalen Olten und Gemeinderat vertrat das Gegenargument.

Aus Sicht der Grünliberalen schiesst die Volksinitiative über das Ziel hinaus. Sie ist überdimensioniert, einseitig und baut ausschliesslich auf Verkehrsmassnahmen zur Belebung der Oltner Innenstadt. Die Grünliberalen haben sich von Anfang an für eine gewerbefreundliche und dennoch nachhaltige Lösung zur Verkehrsberuhigung der Oltner Innenstadt eingesetzt. So fordern die Grünliberalen auch weiterhin die rasche Umsetzung der Kronenplatz-Idee, mit einer verkehrsfreien Fläche in der Innenstadt. Gleichzeitig setzen sie sich aber in der Planung auch für einen vernünftigen Umgang bestehender Parkflächen für Autos zu Gunsten des Oltner Gewerbes und den Restaurationsbetrieben in der Innenstadt ein. Gemeinderat Simon Haller stellt klar: „Die Aussenöffnungszeiten für Gastrobetriebe in der Innenstadt müssen liberalisiert und das seit langem geforderte Parkleitsystem nun endlich in die Tat umgesetzt werden.“ Diese Massnahmen können auch ohne die überdimensionierte Volksinitiative rasch in Angriff genommen werden. Haller hält deshalb auch unmissverständlich fest: „Ich erwarte vom Stadtrat den Mut, in der Oltner Innenstadt rasch kleinere Massnahmen umzusetzen und nicht bis zur Eröffnung der Umfahrung ERO im Jahr 2013 zuzuwarten.“

Die Grünliberale Partei stand bereits vor der Innenstadt-Abstimmung vom 13. Juni 2010 geschlossen zum Projekt Kronenplatz. An diesem Ziel halten die Grünliberalen auch weiterhin fest. Eine nachhaltige Entwicklung der Oltner Innenstadt kann bei einer Ablehnung der Volksinitiative rasch angegangen und umgesetzt werden, da das Gemeindeparlament den Vorstoss zum Kronenplatz bereits überwiesen hat.

Datum: Mittwoch, 12. Januar 2011 Zeit 19.15 – ca. 21.00 Uhr

Ort: Restaurant Flügelrad, Tannwaldstrasse 36, Olten Traktanden

1. Begrüssung, Informationen vom Vorstand
5 Min.

2. Parolenfassung zur
städtischen Volksinitiative „Verkehrsfreie Innenstadt“ vom 13.
Februar 2011
• Votum Pro: Florian Amoser (junge SP Olten)
• Votum Contra: Simon Haller (Gemeinderat glp Olten)
• Diskussion
• Fassen der Abstimmungsparole
60 Min.

3. Informationen des Vorstands und
Varia
20 Min.

Die Oltner Grünliberalen empfehlen die Vorlage „Eissportanlage Kleinholz“ anzunehmen. Die Eishalle Kleinholz ist dringend sanierungsbedürftig. Die Investitions- und Betriebsbeiträge von gut zwölf Millionen Franken über die nächsten vier Jahre sind deshalb notwendig und gerechtfertigt. Die Oltner Grünliberalen bedauern jedoch, dass mit der Annahme der Vorlage eine fundierte Auseinandersetzung um den zukünftigen Standort der Oltner Sportstätten hinfällig wird.

Ein wichtiges Anliegen ist den Grünliberalen die Verbesserung der Energiebilanz der Oltner Eishalle. Das Bestreben, auf dem grossen Dach Installationen zur Energiegewinnung zu installieren, muss unbedingt vorangetrieben und realisiert werden.
Die grünliberale Zustimmung fusst auch darauf, dass Investitionen, welche ausschliesslich dem EHCO dienen, wie etwa die Anschaffung einer neuen Matchuhr oder die Erstellung eines neuen VIP-Bereichs, nicht Teil der Vorlage sind und vom Eishockeyclub richtigerweise selber bezahlt werden müssen. In Zukunft soll auch das Thema der Sicherheitskosten offen diskutiert werden. Fallen doch für die Stadt immer wieder erhebliche Kosten im Zusammenhang mit Polizeieinsätzen bei Heimspielen an. Die Grünliberalen sind der Meinung, dass es nicht richtig ist, dass die Steuerzahler für solche Kosten aufkommen müssen.

Mit dem Nein zur Vorlage Parkhaus/Begegnungszone haben die Oltner Stimmbürger eine intensiv geführte Debatte souverän und weitsichtig entschieden. Die Ablehnung der überdimensionierten Vorlage ist ein klares Bekenntnis für eine massvolle, pragmatische und kostengünstige Lösung. Die glp Olten dankt allen, die mit ihrem Einsatz und ihrer Stimme eine sinnvolle städtebauliche Weiterentwicklung Oltens ermöglicht haben. Der Realisierung der von uns unterstützten Volksmotion Kronenplatz steht nun nichts mehr im Wege.

Erster Schritt ist nun die Realisierung des längst erforderlichen Parkleitsystems, um eine unmittelbare Verkehrsentlastung der Innenstadt zu erreichen. Zudem muss die vom Komitee Kronenplatz lancierte Volksmotion vom Stadtrat umgehend überwiesen und spätestens im Sommer 2011 umgesetzt werden.

Auch wenn die vorgeschlagenen Konzepte sich im Einzelnen unterscheiden – das gemeinsame Ziel aller Beteiligten ist die Schaffung einer attraktiven und lebendigen Oltner Innenstadt. Die glp Olten hofft, dass insbesondere das Oltner Gewerbe seine Innovationskraft auch nach dem vorliegenden Abstimmungsresultat weiterhin für die «Attraktivierung» der Innenstadt einsetzen wird. Wir freuen uns darauf, an der Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen mitzuwirken.