Erste Mitgliederversammlung der glp Olten im «Flügelrad»

Das Restaurant «Flügelrad» an der Tannwaldstrasse wird zur Zeit von privaten Trägern (u.a. Alex Capus)
saniert. Entsprechend das Bild, das es bietet: heruntergerissene Decken, durchbrochene Wände, Staub auf Boden und Mobiliar. Dass wir uns vergangenen Mittwoch ausgerechnet hier zu unserer ersten Mitgliederversammlung getroffen haben, hat sowohl symbolischen Charakter wie auch handfeste politische Gründe. Die Baustelle symbolisiert den Willen, eigene Projekte ins Rollen und Bewegung in die politische Landschaft Oltens zu bringen. Politisch gesehen liegt das Restaurant im geografischen Zentrum der städtebaulichen Vorlage «Chance Olten Ost», die Stadtplaner Aldo Stoppa uns bei dieser Gelegenheit vorstellte.

Im offiziellen Teil des Abends bestätigten die Mitglieder Christian Ginsig als Parteipräsident und Simon Haller, Silvia Huber, Monika Rohr und Salomon Zwimpfer als Vorstandsmitglieder. Zudem haben wir die
thematischen Schwerpunkte der nächsten Monate festgelegt: u.a. «AKW Gösgen», das Thema Gemeindefusion und die Vorlagen «Eishalle» und «Andaare». Interessierte sind herzlich zum Mitdiskutieren und zur Mitwirkung eingeladen!

Die Oltner Grünliberalen empfehlen den Oltnerinnen und Oltnern bei der Abstimmung vom 13. Juni ein „Nein“ in die Urne zu legen. Nur die Ablehnung der Vorlage ebnet den Weg für eine günstigere Attraktivierung der Oltner Innenstadt, wie sie die kürzlich lancierte Volksmotion „Kronenplatz“ beschreibt.

Der Vorstand der Oltner Grünliberalen hat an seiner Sitzung vom 4. Mai einstimmig die „Nein“-Parole für das 25-Millionen-Projekt „Begegnungszone/Parkhaus“ beschlossen. Die Vorlage weist aus Sicht der glp Olten grosse Mängel auf: Die Begegnungszone, wie sie im Projekt dargestellt wird, ist in erster Linie ein teurer baulich-kosmetischer Eingriff. Dass sie zu einer echten Belebung der Oltner Innenstadt führen würde, bezweifeln die Grünliberalen stark. Dafür fehlt der Bezug zu den bestehenden Strukturen, Wertschöpfungen und Fussgängerströmen der Oltner Innenstadt.

Die Grünliberalen bezweifeln weiter die Notwendigkeit eines unterirdischen Parkhauses in der Innenstadt. Eine umgehende Einführung eines Parkleitsystems ist dem aufwendigen Bau eines Parkhauses in der Oltner Kernzone – für das sich notabene nur ein einziger Investor im Rahmen eines Investorenwettbewerbs interessierte – vorzuziehen.  Die Grünliberalen sind klar gegen eine staatliche Subventionierung privater Investorenprojekte und lehnen auch deshalb die Gesamtvorlage ab. Das Projekt, von welchem nach den ausgehandelten Verträgen vor allem der private Parkhausinvestor profitieren würde, würde mit Steuergeldern massiv unterstützt.
Den ganzen Beitrag lesen »

In Anbetracht der in Teilen der Bevölkerung bestrittenen Notwendigkeit eines Parkhauses in der Innenstadt Olten sowie der hohen Baukosten von 25 Mio. Franken für die Umgestaltung der geplanten Begegnungszone mit Autoverkehr ist eine Ablehnung der Vorlage „Attraktivierung Innenstadt Olten – Verkehrskonzept mit Begegnungszone, Gestaltung öffentlicher Raum und Parkhaus Munzingerplatz“ nicht auszuschliessen.

Die Grünliberale Partei glp Olten und weitere Motionäre und Motionärinnen sind der Meinung, dass ein negativer Entscheid nicht dazu führen darf, dass die Attraktivierung der Innenstadt um Jahre zurückgeworfen wird. Im Gegenteil, es soll die Möglichkeit bestehen, die Kirchgasse als städtebaulich logische und historisch korrekte Weiterführung der Altstadt in das Zentrum einer weitaus kostengünstigen Planung zu rücken.

Der Stadtrat und das Gemeindeparlament von Olten werden mit der Volksmotion Kronenplatz damit beauftragt, innerhalb von neun Monaten nach einer möglichen Ablehnung der Vorlage „Attraktivierung Innenstadt Olten – Verkehrskonzept mit Begegnungszone, Gestaltung öffentlicher Raum und Parkhaus Munzingerplatz“ durch die stimmberechtigte Bevölkerung der Stadt Olten (Abstimmung vom 13. Juni 2010) einen Vorschlag mit der Kirchgasse als hauptsächlichen Umgestaltungsraum ausarbeiten und bewilligen zu lassen.

Unterschriftenbogen Volksmotion Kronenplatz