07.03.2010
Wie sinnvoll ist die angestrebte Gemeindefusion?
Christian Ginsig
Mitglied Grünliberale Olten
Wenn ich am Abend den geschotterten Weg von Ifenthal hoch in Richtung Challhöchi fahre und auf die sanften Hügel in Richtung Hauenstein blicke, so denke ich immer wieder wie schön es in unserer Region ist und wie wenig der Rest der Schweiz über unsere Gegend weiss. Es ist der Bahnhof Olten den man kennt und vielleicht den Nebel. Und wenn ich den Leuten in Bern, Basel oder Zürich zu erklären versuche, dass Olten sehr viel mehr zu bieten als nur das Bahnhofbuffet, so schütteln viele verständnislos den Kopf.
Diejenigen aber die hier wohnen machen in ihrer Freizeit einen Abstecher in die Hügel, die anderen kommen in die Stadt um im Lebensmittelladen mit den orangen Buchstaben einzukaufen, den Wochenmarkt in der Innenstadt zu besuchen oder sie fahren zur Arbeit in die Industriequartiere. Grenzen gibt es für die Bewohner längst keine mehr und die blauen Schilder am Ortseingang sind für viele Menschen oft nur noch geografische Orientierungspunkte. Olten und die Gemeinden im Umland sind längst zu einer Region zusammengewachsen. Ängste wegen einer möglichen Fusion sind aus diesem Grund sicher fehl am Platz.
Schweizer Tourismusorte haben die Zeichen der Zeit längst erkannt und sich zu Ferienregionen zusammengeschlossen. Sie können sich so am hart umkämpften Markt besser behaupten. Weshalb diesen Schritt also nicht auch für eine Wohnregion Olten wagen? Natürlich gibt es Unsicherheiten in den Gemeinden. Verliere ich ohne eigenes Gemeindehaus die Autonomie? Dem muss man entgegenhalten, dass die Stadt Olten bereits heute vom Stadthaus aus sehr viel für die Entwicklung der Kernstadt unternimmt. Davon profitieren nicht zuletzt die umliegenden Gemeinden. Weshalb also eine eingespielte und professionelle Verwaltung nicht noch effizienter nutzen und diese Dienstleistung für ein erweitertes Stadtgebiet erbringen? Dies auch immer unter dem Aspekt, mit den eingesetzten Mitteln möglichst haushälterisch umzugehen. Schulen, die Feuerwehr und Polizei und weitere städtische Dienste liessen sich sicherlich in einem erweiterten Rahmen noch effizienter betreiben und könnten so ihren Auftrag noch besser wahrnehmen.
Der Finanzausgleich im Kanton Solothurn wirkt sich aber im Moment derart negativ aus, dass Gemeinden und ihre Einwohner faktisch mit einer steuerlichen Mehrbelastung bestraft werden und kein Anreiz besteht, sich in grösseren Strukturen effizienter und professioneller zu organisieren. Vor einem möglichen Zusammengehen der Gemeinden braucht es aus diesem Grund eine Lösung im Bereich der Ausgleichszahlungen auf Kantonsebene. Die Politik muss einen Weg finden, damit Olten als regionales Zentrum weiter wachsen kann.
