Bahn frei für die bessere Lösung!

Mit dem Nein zur Vorlage Parkhaus/Begegnungszone haben die Oltner Stimmbürger eine intensiv geführte Debatte souverän und weitsichtig entschieden. Die Ablehnung der überdimensionierten Vorlage ist ein klares Bekenntnis für eine massvolle, pragmatische und kostengünstige Lösung. Die glp Olten dankt allen, die mit ihrem Einsatz und ihrer Stimme eine sinnvolle städtebauliche Weiterentwicklung Oltens ermöglicht haben. Der Realisierung der von uns unterstützten Volksmotion Kronenplatz steht nun nichts mehr im Wege.

Erster Schritt ist nun die Realisierung des längst erforderlichen Parkleitsystems, um eine unmittelbare Verkehrsentlastung der Innenstadt zu erreichen. Zudem muss die vom Komitee Kronenplatz lancierte Volksmotion vom Stadtrat umgehend überwiesen und spätestens im Sommer 2011 umgesetzt werden.

Auch wenn die vorgeschlagenen Konzepte sich im Einzelnen unterscheiden – das gemeinsame Ziel aller Beteiligten ist die Schaffung einer attraktiven und lebendigen Oltner Innenstadt. Die glp Olten hofft, dass insbesondere das Oltner Gewerbe seine Innovationskraft auch nach dem vorliegenden Abstimmungsresultat weiterhin für die «Attraktivierung» der Innenstadt einsetzen wird. Wir freuen uns darauf, an der Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen mitzuwirken.

Erste Mitgliederversammlung der glp Olten im «Flügelrad»

Das Restaurant «Flügelrad» an der Tannwaldstrasse wird zur Zeit von privaten Trägern (u.a. Alex Capus)
saniert. Entsprechend das Bild, das es bietet: heruntergerissene Decken, durchbrochene Wände, Staub auf Boden und Mobiliar. Dass wir uns vergangenen Mittwoch ausgerechnet hier zu unserer ersten Mitgliederversammlung getroffen haben, hat sowohl symbolischen Charakter wie auch handfeste politische Gründe. Die Baustelle symbolisiert den Willen, eigene Projekte ins Rollen und Bewegung in die politische Landschaft Oltens zu bringen. Politisch gesehen liegt das Restaurant im geografischen Zentrum der städtebaulichen Vorlage «Chance Olten Ost», die Stadtplaner Aldo Stoppa uns bei dieser Gelegenheit vorstellte.

Im offiziellen Teil des Abends bestätigten die Mitglieder Christian Ginsig als Parteipräsident und Simon Haller, Silvia Huber, Monika Rohr und Salomon Zwimpfer als Vorstandsmitglieder. Zudem haben wir die
thematischen Schwerpunkte der nächsten Monate festgelegt: u.a. «AKW Gösgen», das Thema Gemeindefusion und die Vorlagen «Eishalle» und «Andaare». Interessierte sind herzlich zum Mitdiskutieren und zur Mitwirkung eingeladen!

Die Oltner Grünliberalen empfehlen den Oltnerinnen und Oltnern bei der Abstimmung vom 13. Juni ein „Nein“ in die Urne zu legen. Nur die Ablehnung der Vorlage ebnet den Weg für eine günstigere Attraktivierung der Oltner Innenstadt, wie sie die kürzlich lancierte Volksmotion „Kronenplatz“ beschreibt.

Der Vorstand der Oltner Grünliberalen hat an seiner Sitzung vom 4. Mai einstimmig die „Nein“-Parole für das 25-Millionen-Projekt „Begegnungszone/Parkhaus“ beschlossen. Die Vorlage weist aus Sicht der glp Olten grosse Mängel auf: Die Begegnungszone, wie sie im Projekt dargestellt wird, ist in erster Linie ein teurer baulich-kosmetischer Eingriff. Dass sie zu einer echten Belebung der Oltner Innenstadt führen würde, bezweifeln die Grünliberalen stark. Dafür fehlt der Bezug zu den bestehenden Strukturen, Wertschöpfungen und Fussgängerströmen der Oltner Innenstadt.

Die Grünliberalen bezweifeln weiter die Notwendigkeit eines unterirdischen Parkhauses in der Innenstadt. Eine umgehende Einführung eines Parkleitsystems ist dem aufwendigen Bau eines Parkhauses in der Oltner Kernzone – für das sich notabene nur ein einziger Investor im Rahmen eines Investorenwettbewerbs interessierte – vorzuziehen.  Die Grünliberalen sind klar gegen eine staatliche Subventionierung privater Investorenprojekte und lehnen auch deshalb die Gesamtvorlage ab. Das Projekt, von welchem nach den ausgehandelten Verträgen vor allem der private Parkhausinvestor profitieren würde, würde mit Steuergeldern massiv unterstützt.
Den ganzen Beitrag lesen »

Tags: Abstimmung, Begegnungszone, Grünliberale Partei Olten, Innenstadt, Kirchgasse, Kronenplatz, Olten, Parkleitsystem, Parole

In Anbetracht der in Teilen der Bevölkerung bestrittenen Notwendigkeit eines Parkhauses in der Innenstadt Olten sowie der hohen Baukosten von 25 Mio. Franken für die Umgestaltung der geplanten Begegnungszone mit Autoverkehr ist eine Ablehnung der Vorlage „Attraktivierung Innenstadt Olten – Verkehrskonzept mit Begegnungszone, Gestaltung öffentlicher Raum und Parkhaus Munzingerplatz“ nicht auszuschliessen.

Die Grünliberale Partei glp Olten und weitere Motionäre und Motionärinnen sind der Meinung, dass ein negativer Entscheid nicht dazu führen darf, dass die Attraktivierung der Innenstadt um Jahre zurückgeworfen wird. Im Gegenteil, es soll die Möglichkeit bestehen, die Kirchgasse als städtebaulich logische und historisch korrekte Weiterführung der Altstadt in das Zentrum einer weitaus kostengünstigen Planung zu rücken.

Der Stadtrat und das Gemeindeparlament von Olten werden mit der Volksmotion Kronenplatz damit beauftragt, innerhalb von neun Monaten nach einer möglichen Ablehnung der Vorlage „Attraktivierung Innenstadt Olten – Verkehrskonzept mit Begegnungszone, Gestaltung öffentlicher Raum und Parkhaus Munzingerplatz“ durch die stimmberechtigte Bevölkerung der Stadt Olten (Abstimmung vom 13. Juni 2010) einen Vorschlag mit der Kirchgasse als hauptsächlichen Umgestaltungsraum ausarbeiten und bewilligen zu lassen.

Unterschriftenbogen Volksmotion Kronenplatz

Tags: Begegnungszone, Innenstadt, Kronenplatz, Olten, Volksmotion

Über das Projekt «Olten SüdWest» wird derzeit in der Stadt Olten heftig diskutiert. Auf dem Areal des ehemaligen Kieswerks in der Rötzmatt soll eine Grossüberbauung entstehen.

In seinem aktuellsten Newsletter zitiert der Oltner Stadtrat aus einem Schreiben die Besitzerin AG Hunziker & Cie vom 16. September 2009 wie folgt: „Im Mai 2009 konnte die AG Hunziker & Cie mit dem Interessenten L. Bachmann, Rüschlikon, einen Vorvertrag über den Verkauf des betreffenden Geländes abschliessen. Die AG Hunziker & Cie hält sich an den Grundsatz ‚pacta sunt servanda‘ und wird sich gegenüber Herrn Bachmann vertragskonform verhalten. Aus diesem Grund steht im heutigen Zeitpunkt ein Verkauf des Geländes Olten SüdWest an die Stadt Olten oder an einen Dritten nicht zur Diskussion.“  Der künftige Besitzer Leopold Bachmann wird wie folgt zitiert: „Ich habe Ihnen schon wiederholt mitgeteilt, dass ich das Areal Olten SüdWest gemäss verbindlichem Vorvertrag mit der heutigen Eigentümerschaft innerhalb der nächsten Monate kaufen werde. Auf keinen Fall beabsichtige ich, das Areal anschliessend weiterzuverkaufen.

Wie aber sehen Siedlungen des Investors Leopold Bachmann aus? Die glp Olten besuchte drei zufällig ausgewählte Siedlungen des Zürcher Investors. Die Bilder der Zürcher Siedlungen Ruggächern, Rötgenareal und Micafil vermitteln einen ersten Eindruck über die Bauweise und wie Olten Südwest dereinst in der Realität aussehen dürfte.

Tags: Abstimmung, Leopold Bachmann, Olten Südwest, Stadtrat

Am vergangenen Mittwoch bot die neu gegründete Grünliberale Partei Olten politisch Interessierten die Gelegenheit, das fünfköpfige Gründungsteam und seine Haltung zu aktuellen Fragen der Oltner Politlandschaft kennen zu lernen. Ein Anlass, an dem durchaus auch heisse Eisen angepackt wurden.

Grünliberale Positionen für Olten

Im Vordergrund des Abends stand die Präsentation der grünliberalen Haltung bezüglich der Geschäfte «Parkhaus Innenstadt » und «Gemeindefusion» sowie zum Projekt «Chance Olten Ost», in das sich die glp Olten in Zukunft noch stärker involvieren will. In Bezug auf Parkhaus- und Begegnungszone ist die Meinung der Grünliberalen längst gemacht – Gemeinderat Simon Haller spricht sich klar für eine Rückweisung des Geschäfts zugunsten einer kostengünstigen Sperrung der Kirchgasse und der unmittelbaren Einführung eines Parkleitsystems aus. Die geplante Begegnungszone mit der Konradstrasse als Zentrum erachten die Grünliberalen als nicht kompatibel mit den aktuellen Gegebenheiten in der Oltner Innenstadt.

«Ja» zur Gemeindefusion nur unter klaren Bedingungen

Offener gibt sich die junge Partei in der Frage der Gemeindefusion. Die Grünliberalen sehen in der im Raum stehenden Gemeindefusion die Chance, die politische und wirtschaftliche Position der Stadt Olten im Kanton massgeblich zu stärken. Ein Ja zur Fusion knüpft Parteipräsident Christian Ginsig jedoch ohne Wenn und Aber an eine maximale Erhöhung des Gemeindesteuerfusses auf 105 Prozent. Jede weitere Erhöhung, so Ginsig, würde Olten in inakzeptabler Weise als Wohn- und Wirtschaftsstandort schwächen.

Kritische Fragen und heisse Eisen

Im Verlauf des Abends bot sich den Anwesenden ausgiebig Gelegenheit zu kritischen Fragen. Insbesondere die Haltung der Grünliberalen in der aktuellen Diskussion um Stadtpräsident Ernst Zingg interessierte. Eine explizite Rücktrittsforderung mag die glp Olten zwar nicht aussprechen – das Vertrauen der Bevölkerung in den Stadtpräsidenten sei jedoch «sicher und zu Recht stark angeschlagen». Die Grünliberalen ziehen denn auch in Zweifel, dass dem Stadtrat unter diesen Umständen ohne transparente Kommunikation eine ordentliche Geschäftsführung möglich ist. Die glp fordert eine lückenlose Information der Bevölkerung und aller Beteiligten. Es müssen von Seiten des Stadtrats alle Tatsachen schonungslos offengelegt werden. Ebenso muss über die laufenden und künftigen Entwicklungen zu Olten Südwest transparent informiert werden.

Tags: Ernst Zingg, Fusion, Gemeindefusion, Gemeindesteuer, Hauenstein, Ifenthal, Informationspolitik, Kirchgasse, Kommunikation, Olten Südwest, Parkhaus, Parkleitsystem, Stadtpräsident, Wirtschaftsstandort, Wisen

Simon Haller
Gemeinderat Grünliberale Olten

Die Marke „Stadt Olten“ steht im Standortwettbewerb in Konkurrenz zu anderen Städten und – nicht zuletzt, vor allem wenn es um Wohnen geht – zu den umliegenden, ländlichen Gebieten im Niederamt und Gäu. Die Frage nach den Konkurrenten zielt jedoch an einer viel wesentlicheren Frage vorbei: Wer sind denn eigentlich die Kunden, welche die Marke „Stadt Olten“ auf dem Markt nachfragen? Sind es die Unternehmen, welche Arbeitsplätze anbieten und Steuern bezahlen? Sind es die Einwohnerinnen und Einwohner? Oder sind es etwa die Sportvereine, Kulturveranstalter und Gastrobetriebe, welche einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass in Olten nicht nur gewohnt, gearbeitet und geschlafen werden kann?

Den ganzen Beitrag lesen »

Tags: Arbeitsplätze, Gastrobetrieb, Konkurrenz, Kulturveranstalter, Marke, Sportvereine, Steuern, Vermarktung

Christian Ginsig
Mitglied Grünliberale Olten

Würde man die Vision Begegnungszone mit etwas Humor betrachten, liesse sich vermutlich das Stadthaus in eine Seilbahnstation umwandeln. Von Olten Südwest könnte man bequem und barrierenfrei in der 6er-Gondel bis zur Mittelstation Stadthaus über die Dächer von Olten schweben. Wer weiter fahren möchte, könnte sitzen bleiben und die Fahrt Richtung Bahnhof und Sälipark aufnehmen und an der Endstation Sälischlössli, dem neuen Ausflugsziel im Schweizer Mittelland aussteigen. Die Realisierung dieser vielleicht etwas verrückten Idee hätte den Vorteil, den in den Konzepten der Begegnungszone ausgewiesenen “Suchverkehr” nach Parkplätzen auf ein Minimum zu reduzieren, denn statt eines teuren Parkhauses in der Innenstadt, liessen sich Fahrzeuge bereits fernab auf einem grossen Parkplatz ausserhalb des Zentrums abstellen. Die Reise in die Innenstadt oder den Sälipark würde alleine schon der Fahrt wegen zum Einkaufserlebnis. Gleichzeitig liessen sich die Wohnquartiere «Chance Olten Ost» noch besser erschliessen und Olten wäre um eine Touristenattraktion reicher.

Den ganzen Beitrag lesen »

Tags: Begegnungszone, Parkhaus, Stadthaus

Christian Ginsig
Mitglied Grünliberale Olten

Wenn ich am Abend den geschotterten Weg von Ifenthal hoch in Richtung Challhöchi fahre und auf die sanften Hügel in Richtung Hauenstein blicke, so denke ich immer wieder wie schön es in unserer Region ist und wie wenig der Rest der Schweiz über unsere Gegend weiss. Es ist der Bahnhof Olten den man kennt und vielleicht den Nebel. Und wenn ich den Leuten in Bern, Basel oder Zürich zu erklären versuche, dass Olten sehr viel mehr zu bieten als nur das Bahnhofbuffet, so schütteln viele verständnislos den Kopf.

Diejenigen aber die hier wohnen machen in ihrer Freizeit einen Abstecher in die Hügel, die anderen kommen in die Stadt um im Lebensmittelladen mit den orangen Buchstaben einzukaufen, den Wochenmarkt in der Innenstadt zu besuchen oder sie fahren zur Arbeit in die Industriequartiere. Grenzen gibt es für die Bewohner längst keine mehr und die blauen Schilder am Ortseingang sind für viele Menschen oft nur noch geografische Orientierungspunkte. Olten und die Gemeinden im Umland sind längst zu einer Region zusammengewachsen. Ängste wegen einer möglichen Fusion sind aus diesem Grund sicher fehl am Platz.

Den ganzen Beitrag lesen »

Tags: Finanzausgleich, Gemeindefusion, Hauenstein, Ifenthal, Innenstadt, Olten, Wisen, Zentrum

Silvia Huber
Vorstandsmitglied Grünliberale Kanton Solothurn / Mitglied Grünliberale Olten

Aktuelle, konkurrierende Information ist die Basis der Demokratie, ist die Voraussetzung der freien Meinungsbildung. Muss eine Stadtregierung ihren Standpunkt also pausenlos darlegen und rechtfertigen? Heutzutage zum Beispiel: twittern, posten und bloggen? Muss sie nicht. Weil es mit der Demokratie nun mal ist wie mit der Freiheit: sie verpflichtet zur Eigeninitiative. Soll heissen: Auf Information darf man nicht warten, man muss sie sich beschaffen. Der Regierung sei es also schon mal nachgesehen, dass sie die neuen Kanäle nicht rege dazu nutzt, Information zu «pushen» – aber wie steht es mit den klassischen?

Den ganzen Beitrag lesen »

Tags: Demokratie, Freie Meinungsbildung, Kommunikation, Parkleitsystem, Stadt